Grundwerte


An der Amper bei Oftlfing

Warum die SPD? Es mag sich kitschig anhören, aber mich berühren die Grundwerte der SPD: Freiheit - Gerechtigkeit - Solidarität - Friedfertigkeit.

Freiheit ist ein Geschenk von unschätzbarem Wert. Gerechtigkeit muss immer neu erarbeitet werden. Solidarität bedeutet Zusammenhalt - die Stärkeren helfen den Schwächeren, damit diese stärker werden. Friedfertigkeit ist eine Grundhaltung, ohne die es nichts von dem gibt, was wir uns wünschen: Sicherheit, Entfaltung unserer Persönlichkeit, Wohlstand, Glück.

Die SPD will soziale Gerechtigkeit mit Wirtschaftskraft verbinden - in Verantwortung vor der Natur und den kommenden Generationen, mit der Erfahrung einer über 150-jährigen Geschichte. Denn ohne wirtschaftliche Stärke gibt es keinen starken Sozialstaat. Ohne soziale Gerechtigkeit gibt es keine Achtung der Menschenwürde, keinen inneren und äußeren Frieden und keine starke Wirtschaft. Ohne Schutz der Natur entziehen wir uns die Lebensgrundlagen. Ohne Rücksicht auf unsere Nachkommen handeln wir verantwortungslos.

Und was mir noch an der SPD gefällt: Sie tritt für Gleichheit und gerechte Chancen für alle Bürger, Nationalitäten, Generationen und Geschlechter ein und ist gegen Fanatismus und jede Form des Extremismus - ob politisch, rassistisch, national oder religiös! "Tu deinen Mund auf für die Stummen und für die Sache aller, die verlassen sind." (Sprüche 31,8)

Herausforderungen für die politische Arbeit ... Wenn Politik ehrlich sein will, wenn sie mehr sein will als eine Guttenberg-Show, wenn sie sich an Überzeugungen und Werten orientieren will, wenn sie nicht wie's Fahnderl im Wind flattern will wie unser Ministerpräsident (Studiengebühren hui - Studiengebühren pfui, Windenergie ja - Windräder nein), wenn Politik den Menschen und dem Land dienen will, muss sie auch auf das schauen, was langfristig von uns allen gefordert ist.

Es gibt dabei für unser Land fünf große Herausforderungen:

  1. Ein Leben in Würde im Alter | Wir werden immer älter und immer häufiger pflegebedürftig. Es wachsen weniger Jüngere nach, die für die Rente und die Pflege der Alten aufkommen können. Es wird großer Anstrengungen bedürfen, um Altersarmut zu verhindern, menschenwürdige und ordentlich bezahlte Pflege zu ermöglichen und gleichzeitig die Erwerbstätigen nicht unter einer enormen Abgabenlast zu begraben.
  2. Bildung, Bildung, Bildung | Mehr denn je hängt unser Wohlstand, und damit unser Sozialstaat, davon ab, dass unser Land nachgefragte hochentwickelte Produkte und Dienstleistungen anzubieten hat. Mehr denn je hängt das Wohlergehen des Einzelnen, und damit die Chance auf ein würdiges Dasein, davon ab, dass man qualifiziert ist. Also müssen wir in Bildung investieren! In mehr Lehrer und mehr individuelle Förderung, in mehr Schulsozialarbeit und mehr Ganztagesbetreuung, in besser bezahlte Erzieherinnen und vernünftige Arbeitsbedingungen, in kostenlose Kindergärten und gebührenfreies Studium.
  3. Raus aus dem Schuldenstaat | Seit über 40 Jahren macht der Staat immer mehr Schulden, tilgt sie aber nicht und schiebt eine stetig wachsende Zinslast vor sich her. Die Schulden macht der Staat, weil wir als Bürger große Ansprüche haben und die Verpflichtung, unsere Schulden zu tilgen, ignorieren. Das sollen mal andere machen, irgendwann in der Zukunft - Hauptsache, wir erfüllen uns unsere Ansprüche. Schulden in Krisenzeiten müssen sein, aber im Aufschwung muss man Schulden tilgen! Man übergibt seinen Kindern kein Schuldenerbe!
  4. Klimawandel und saubere Energie | Der Klimawandel wird enorme Veränderungen bringen (Hochwasserschutz, Bewässerung, Landwirtschaft, neue Schädlinge und Krankheiten, Wintertourismus ...). Um mit den Veränderungen fertig zu werden, werden wir viel investieren müssen. Um den Klimawandel zu bremsen und uns von teurer Öl-, Gas- und Atomkraftabhängigkeit zu befreien, werden wir massiv investieren müssen in erneuerbare Energien und ins Energiesparen.
  5. Eine Welt der Konflikte befrieden | Die Welt ist voller Konflikte. Staaten sind zerfallen oder drohen zu zerfallen. Solche Regionen sind Nährboden für organisierte Kriminalität aller Art, Terrorismus, wirtschaftliche Not, soziales Elend und weitere Destabilisierung. Leider genügt es in vielen Teilen der Welt nicht, die eigene Friedfertigkeit zu demonstrieren, um den Gegner ebenfalls zum Frieden anzuhalten. Die Schaffung von Frieden verlangt eine gemeinsame Kraftanstrengung engagierter Nationen, wo immer möglich unter dem Dach der Vereinten Nationen. Sie muss einem vielfältigen Ansatz folgen: eine breit angelegte zivile und wirtschaftliche Aufbauhilfe, in enger Zusammenarbeit mit den Menschen vor Ort, nachhaltig und beharrlich, wo nötig militärisch abgesichert.

Vor diesen fünf Herausforderungen werden wir uns nicht drücken können. Ihre Bewältigung wird viel Geld und Anstrengung kosten. Wenn es gelingt, gewinnen wir die Zukunft. Sind wir dazu bereit?

Gegen die 3. Startbahn ... Zur Bewahrung der Heimat gehört die Verhinderung der 3. Startbahn am Münchner Flughafen. Es geht darum, noch mehr Überfluglärm, Verkehr, Zersiedelung und steigende Lebenshaltungskosten zu verhindern - v.a. wenn man sieht, dass der Flugverkehr in München allen gewagten Prognosen weit hinterherhinkt!

Was ich versprechen kann ... Ich kann Ihnen inhaltlich nichts versprechen - keinen Bau einer Einrichtung, keine Erhöhung der Fördermittel für ein Projekt, keine Verhinderung einer Maßnahme. Das wäre nicht seriös. Erstens gibt es eine Fülle von Unwägbarkeiten, zweitens habe ich in manche Dinge noch nicht genug Einblick und drittens habe ich - auch als Stadtrat und Kreisrat - nur begrenzt persönliche Macht.

Was ich Ihnen versprechen kann, ist:

... dass ich immer zuhören werde.

... dass ich mich immer interessieren werde für das, was an mich herangetragen wird.

... dass ich immer versuchen werde, Idealismus und Realismus unter einen Hut zu bringen.

Eine starke SPD ... ... kann es nur geben, wenn die SPD eines verinnerlicht: Ihre Grundströmungen brauchen einander, sie müssen einander ergänzen und befruchten. Dann entstehen Geschlossenheit und Überzeugungskraft, dann wird man zur wählbaren Alternative für die Menschen in Bayern und in Deutschland. Einen starken solidarischen Sozialstaat mit einer starken Wirtschaft in Verantwortung für die Umwelt und die kommenden Generationen - das ist das Ziel der SPD! ... Und das gibt es so auch nur mit der SPD!

 
 

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